• Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage


1. Gesetz vom 21. März 1985 über öffentliche Wege (GBl. 2018, Ziffer 2068 m. Änd.)

2. Beschluss Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrats von Wrocław vom 22. April 2010 zur Festlegung der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Festlegung der Höhe der Gebühren für das Parken von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen in der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Einführung von Abonnementsgebühren und der Gebührenfreiheit für einige Straßennutzer, zur Art und Weise der Gebührenerhebung und zur Festlegung der Höhe der Zusatzgebühr.
Die bereinigte Fassung des vorliegenden Beschlusses wurde im Amtsblatt der Wojewodschaft Niederschlesien von 2019, Ziffer 781 veröffentlicht.

Bereinigte Fassung des Beschlusses des Stadtrats XLIX/1437/10

Beschluss Nr. VI / 127/19 des Rathauses von Wrocław vom 21. März 2019 zur Änderung des Beschlusses Nr. XLIX / 1437/10
Beschluss Nr. VIII / 197/19 des Rathauses von Wrocław vom 11. April 2019 zur Änderung des Beschlusses Nr. XLIX / 1437/10
Beschluss Nr. XII / 268/19 des Breslauer Stadtrats vom 4. Juli 2019 zur Änderung des Beschlusses Nr. XLIX / 1437/10

3. Verordnung Nr. 5760/16 des Stadtpräsidenten von Wrocław vom 4. November 2016 zur Ausführung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrats von Wrocław vom 22. April 2010 zur Festlegung der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Festlegung der Höhe der Gebühren für das Parken von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen in der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Einführung von Abonnementsgebühren und der Gebührenfreiheit für einige Straßennutzer, zur Art und Weise der Gebührenerhebung und zur Festlegung der Höhe der Zusatzgebühr.

Verordnung Nr. 5670/16 Stadtpräsidenten von Wrocław von 4. November 2016

4. Verordnung Nr. 5736/16 des Stadtpräsidenten von Wrocław vom 18. November 2016 zur Änderung der Verordnung Nr. 5670/16 des Stadtpräsidenten von Wrocław vom 4. November 2016 zur Ausführung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrats von Wrocław vom 22. April 2010 zur Festlegung der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Festlegung der Höhe der Gebühren für das Parken von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen in der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Einführung von Abonnementsgebühren und der Gebührenfreiheit für einige Straßennutzer, zur Art und Weise der Gebührenerhebung und zur Festlegung der Höhe der Zusatzgebühr.

Verordnung Nr. 5736/16 des Stadtpräsidenten von Wrocław vom 18. November 2016

5. Verordnung Nr. 10498/18 des Stadtpräsidenten von Wrocław vom 12. September 2018 zur Änderung der Verordnung Nr. 5670/16 des Stadtpräsidenten von Wrocław vom 4. November 2016 zur Ausführung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrats von Wrocław vom 22. April 2010 zur Festlegung der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Festlegung der Höhe der Gebühren für das Parken von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen in der Kostenpflichtigen Parkzone, zur Einführung von Abonnementsgebühren und der Gebührenfreiheit für einige Straßennutzer, zur Art und Weise der Gebührenerhebung und zur Festlegung der Höhe der Zusatzgebühr.

Verordnung Nr. 10498/18 des Stadtpräsidenten von Wrocław vom 12. September 2018

 


Archiv der Rechtsakte

Zmień wielkość czcionki
Kontrast